Für die einen ist Ulrich Siegmund ein charismatischer Hoffnungsträger, für die anderen ein gefährlicherer Bösewicht. Gegner wie Fans überschätzen seine Bedeutung.
Meine Frage an die Google KI Suche lautete: "was genau hat die politik in thüringen umgesetzt in den letzten 10 jahren?"
Darauf erhielt ich folgende Zusammenfassung, habe fast alle Quellen kurz überprüft, und denke dass die Dinge recht ordentlich dargestellt sind:
"1. Die Regierungszeit von Rot-Rot-Grün (2014–2024)
Unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) gab es diese Schwerpunkte:
Katastrophenschutz: Die Mittel für Feuerwehren und Rettungsdienste wurden nach Angaben der Koalition auf über 400 Millionen Euro verdreifacht und die Entschädigung für Ehrenamtliche erhöht.
Verfassungsreform (2024): Der Thüringer Landtag beschloss im April 2024 eine weitreichende Änderung der Landesverfassung. Darin wurden ökologische und soziale Nachhaltigkeit sowie Generationengerechtigkeit als Staatsziele verankert.
Transparenz: Zur Bekämpfung von Korruption und Einflussnahme führte das Parlament ein verbindliches Lobbyregister ein und verschärfte die Offenlegungspflichten für Abgeordnete.
Gesetzgebung: Allein in der letzten regulären Wahlperiode bis Sommer 2024 verabschiedete der Landtag 146 Gesetze, obwohl ab 2020 eine Minderheitsregierung ohne eigene feste Mehrheit regierte.
2. Die neue Landesregierung (CDU, BSW, SPD) seit Ende 2024
Ende 2024 übernahm eine Koalition aus CDU, BSW und SPD unter Ministerpräsident Mario Voigt die Regierungsverantwortung. Wichtige umgesetzte oder eingeleitete Schritte:
Bürokratieabbau: Mit dem ersten Thüringer Entlastungsgesetz wurden Verwaltungsprozesse vereinfacht, die digitale Antragstellung per E-Mail gestärkt und Dokumentationspflichten für Unternehmen verringert.
Familien und Kitas: Die Landesregierung beschloss eine Gesetzesänderung, die ab dem Kita-Jahr 2027/2028 ein drittes beitragsfreies Kita-Jahr für Familien bringt. Das Land gleicht die Ausfälle für die Kommunen aus.
Bildung und Gesundheit: Es wurden Sofortpakete gegen akuten Unterrichtsausfall gestartet (unter anderem durch die Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte) und Mittel für die Krankenhausreform im Rahmen des Thüringer Landesportal bereitgestellt."
Ich finde das klingt doch nicht schlecht, auch wenn es wohl längst nicht alles ist, was entschieden wurde. Was genau ist an dieser Arbeit so stark zu bemängeln?
Ist es nicht viel eher so, dass AfD Wählende sich von Springer Presse und rechtsradikalen Konsorten wie wie eine Schafherde am Gängelband zu ihren "Meinungen" führen lassen? Und deshalb auch keine halbwegs unabhängige Berichterstattung akzeptieren dürfen, da diese stets systematisch schlechtgemacht, kurz, verleumdet, wird?
Lassen Sie sich gesagt sein, dass diese Art, Menschen zu beeinflussen, in der Führung von Sekten angewandt wird, um die Anhänger unwiderruflich an sich zu binden... Das sollte jede noch halbwegs klar denkende Person aufhorchen lassen.
„Ein extrem wichtiger Befund ! Die mediale Dämonisierung und das Aufblasen von Populisten wirkt oft wie ungewollte Wahlkampfhilfe. Ich habe dazu auf 'Themen nach Zwölf' die verfassungssoziologische Seite beleuchtet: Warum behördliche Etikettierungen wie 'gesichert rechtsextrem' im Osten oft nur noch ein Achselzucken hervorrufen, weil die emotionale Verankerung des Grundgesetzes fehlt. Danke für eure unaufgeregte, scharfe Medienkritik ! – Florian Kliman“
Das Argument mit dem Direktvergleich der Kanditaten Siegmund / Schulze überzeugt mich nicht bzw. halte ich nicht für aussagekräftig im Sinne der Kernbotschaft ihres Beitrags. Vor der Landtagswahl RLP 2025 lag etwa Herausforderer Schnieder (und späterer Sieger) bei 30 %, Schweitzer mit seinem Amtsbonus bei 40 %. Die AfD läge sicher auch ohne Siegmund vorne, unterschätzen würde ich hier individuelles Charisma u. A. als Erfolgsfaktor trotzdem nicht.
Was mir fehlt, ist das Konzept die AfD zu besiegen. Es ist auch so sinnlos mit Wählern der AfD zu reden, weil es nicht um Inhalte geht. Es geht nur um den Denkzettel für die CDU. Für ein erstarken der AfD mach ich auch die SPD verantwortlich, die sich seit Jahren als Steigbügelhalter der Menschenfeinde der CDU zeigen. Es ist zum Mäusemelken und wir in Sachsen Anhalt haben in nicht mal mehr einen Monat den Salat aus dem ganzen Dreck am stecken.
Es geht immer! um Inhalte. Deswegen finden Sie (damit sind alle! Altparteien gemeint, für AFD Wählende besteht da keinerlei Unterschied) ja kein “Konzept, die AFD zu besiegen”.
Dafür müssten Sie thematisch (nicht nur rhetorisch) etwas grundlegendes an der aktuellen Politik (ob nun Landes oder Bundesebene) ändern.
Das ist Ihnen psychologisch wie politisch unmöglich, also bleibt für stetig wachsende Teile des Souveräns eben nur die AFD als Wahlmöglichkeit.
Was für ein komplett ignoranter Take, der nur funktioniert, wenn man die Augen vor der Faktenfeindlichkeit der AfD verschließt! (Die leider auch einigen aktuellen Akteuren nicht fremd ist...) Denn basierend auf echten Fakten gäbe es durchaus Konzepte, die uns aus der aktuellen Lage heraushelfen könnten!
Die rechtsextreme AfD hat es halt von allen am Besten geschafft, Wähler von unbequemem Faktenwissen abzuschneiden, und das mithilfe eines ebensolchen Medienkonzerns, der ganz offen antidemokratische Ziele befürwortet. Die regelmäßige Weiter-Versorgung mit Gehirnseife erfolgt da zusätzlich über obskure Kanäle, deren Agenda tunlichst im Zwielicht bleibt. Die angewandten Mittel sind durchwegs jahrhundertelang bewährt im Aufbau sektenmäßiger Strukturen, nur eben heute mit moderneren Mitteln. Die 'Opfer' sind Wähler und Wählerinnen, was vielleicht eine 'Schwachstelle' der heutigen Demokratie entlarvt, aber auch erklärt, warum 'anständige' Akteure auf dem Terrain sich scheuen, sie anzuwenden... (was wiederum eine 'Schwachstelle' der Anständigkeit zeigen könnte).
Dein Punkt wäre jedenfalls nur dann berechtigt, wenn die erfundenen "Fakten" auf denen das Konzept der AfD fußt, wirklich zutreffend wären. Sind sie aber nicht. Was man oftmals mit einer 2-Minuten Google Recherche herausfinden könnte.
z. B. der Sozialstaat, forcierter Ausbau erneuerbarer Energien und Netze, Vermögenssteuer wieder in Kraft setzen, Erbschaftsteuer reformieren, Steuerhinterziehung verfolgen, Mieten deckeln, Entlastung von Familien, 'echte' Integration fördern, Demokratieprojekte an Schulen, kostengünstige Kinderbetreuung, für alle erschwinglicher ÖPNV, wissenschaftlich fundierte Politik, usf...
Meine Frage an die Google KI Suche lautete: "was genau hat die politik in thüringen umgesetzt in den letzten 10 jahren?"
Darauf erhielt ich folgende Zusammenfassung, habe fast alle Quellen kurz überprüft, und denke dass die Dinge recht ordentlich dargestellt sind:
"1. Die Regierungszeit von Rot-Rot-Grün (2014–2024)
Unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) gab es diese Schwerpunkte:
Katastrophenschutz: Die Mittel für Feuerwehren und Rettungsdienste wurden nach Angaben der Koalition auf über 400 Millionen Euro verdreifacht und die Entschädigung für Ehrenamtliche erhöht.
Verfassungsreform (2024): Der Thüringer Landtag beschloss im April 2024 eine weitreichende Änderung der Landesverfassung. Darin wurden ökologische und soziale Nachhaltigkeit sowie Generationengerechtigkeit als Staatsziele verankert.
Transparenz: Zur Bekämpfung von Korruption und Einflussnahme führte das Parlament ein verbindliches Lobbyregister ein und verschärfte die Offenlegungspflichten für Abgeordnete.
Gesetzgebung: Allein in der letzten regulären Wahlperiode bis Sommer 2024 verabschiedete der Landtag 146 Gesetze, obwohl ab 2020 eine Minderheitsregierung ohne eigene feste Mehrheit regierte.
2. Die neue Landesregierung (CDU, BSW, SPD) seit Ende 2024
Ende 2024 übernahm eine Koalition aus CDU, BSW und SPD unter Ministerpräsident Mario Voigt die Regierungsverantwortung. Wichtige umgesetzte oder eingeleitete Schritte:
Bürokratieabbau: Mit dem ersten Thüringer Entlastungsgesetz wurden Verwaltungsprozesse vereinfacht, die digitale Antragstellung per E-Mail gestärkt und Dokumentationspflichten für Unternehmen verringert.
Familien und Kitas: Die Landesregierung beschloss eine Gesetzesänderung, die ab dem Kita-Jahr 2027/2028 ein drittes beitragsfreies Kita-Jahr für Familien bringt. Das Land gleicht die Ausfälle für die Kommunen aus.
Bildung und Gesundheit: Es wurden Sofortpakete gegen akuten Unterrichtsausfall gestartet (unter anderem durch die Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte) und Mittel für die Krankenhausreform im Rahmen des Thüringer Landesportal bereitgestellt."
Ich finde das klingt doch nicht schlecht, auch wenn es wohl längst nicht alles ist, was entschieden wurde. Was genau ist an dieser Arbeit so stark zu bemängeln?
Ist es nicht viel eher so, dass AfD Wählende sich von Springer Presse und rechtsradikalen Konsorten wie wie eine Schafherde am Gängelband zu ihren "Meinungen" führen lassen? Und deshalb auch keine halbwegs unabhängige Berichterstattung akzeptieren dürfen, da diese stets systematisch schlechtgemacht, kurz, verleumdet, wird?
Lassen Sie sich gesagt sein, dass diese Art, Menschen zu beeinflussen, in der Führung von Sekten angewandt wird, um die Anhänger unwiderruflich an sich zu binden... Das sollte jede noch halbwegs klar denkende Person aufhorchen lassen.
„Ein extrem wichtiger Befund ! Die mediale Dämonisierung und das Aufblasen von Populisten wirkt oft wie ungewollte Wahlkampfhilfe. Ich habe dazu auf 'Themen nach Zwölf' die verfassungssoziologische Seite beleuchtet: Warum behördliche Etikettierungen wie 'gesichert rechtsextrem' im Osten oft nur noch ein Achselzucken hervorrufen, weil die emotionale Verankerung des Grundgesetzes fehlt. Danke für eure unaufgeregte, scharfe Medienkritik ! – Florian Kliman“
Das Argument mit dem Direktvergleich der Kanditaten Siegmund / Schulze überzeugt mich nicht bzw. halte ich nicht für aussagekräftig im Sinne der Kernbotschaft ihres Beitrags. Vor der Landtagswahl RLP 2025 lag etwa Herausforderer Schnieder (und späterer Sieger) bei 30 %, Schweitzer mit seinem Amtsbonus bei 40 %. Die AfD läge sicher auch ohne Siegmund vorne, unterschätzen würde ich hier individuelles Charisma u. A. als Erfolgsfaktor trotzdem nicht.
Wie bei Höcke. Der schafft es ja nichtmal, seinen Wahlkreis direkt zu gewinnen.
Was mir fehlt, ist das Konzept die AfD zu besiegen. Es ist auch so sinnlos mit Wählern der AfD zu reden, weil es nicht um Inhalte geht. Es geht nur um den Denkzettel für die CDU. Für ein erstarken der AfD mach ich auch die SPD verantwortlich, die sich seit Jahren als Steigbügelhalter der Menschenfeinde der CDU zeigen. Es ist zum Mäusemelken und wir in Sachsen Anhalt haben in nicht mal mehr einen Monat den Salat aus dem ganzen Dreck am stecken.
Es geht immer! um Inhalte. Deswegen finden Sie (damit sind alle! Altparteien gemeint, für AFD Wählende besteht da keinerlei Unterschied) ja kein “Konzept, die AFD zu besiegen”.
Dafür müssten Sie thematisch (nicht nur rhetorisch) etwas grundlegendes an der aktuellen Politik (ob nun Landes oder Bundesebene) ändern.
Das ist Ihnen psychologisch wie politisch unmöglich, also bleibt für stetig wachsende Teile des Souveräns eben nur die AFD als Wahlmöglichkeit.
🤷♂️
Was für ein komplett ignoranter Take, der nur funktioniert, wenn man die Augen vor der Faktenfeindlichkeit der AfD verschließt! (Die leider auch einigen aktuellen Akteuren nicht fremd ist...) Denn basierend auf echten Fakten gäbe es durchaus Konzepte, die uns aus der aktuellen Lage heraushelfen könnten!
Die rechtsextreme AfD hat es halt von allen am Besten geschafft, Wähler von unbequemem Faktenwissen abzuschneiden, und das mithilfe eines ebensolchen Medienkonzerns, der ganz offen antidemokratische Ziele befürwortet. Die regelmäßige Weiter-Versorgung mit Gehirnseife erfolgt da zusätzlich über obskure Kanäle, deren Agenda tunlichst im Zwielicht bleibt. Die angewandten Mittel sind durchwegs jahrhundertelang bewährt im Aufbau sektenmäßiger Strukturen, nur eben heute mit moderneren Mitteln. Die 'Opfer' sind Wähler und Wählerinnen, was vielleicht eine 'Schwachstelle' der heutigen Demokratie entlarvt, aber auch erklärt, warum 'anständige' Akteure auf dem Terrain sich scheuen, sie anzuwenden... (was wiederum eine 'Schwachstelle' der Anständigkeit zeigen könnte).
Dein Punkt wäre jedenfalls nur dann berechtigt, wenn die erfundenen "Fakten" auf denen das Konzept der AfD fußt, wirklich zutreffend wären. Sind sie aber nicht. Was man oftmals mit einer 2-Minuten Google Recherche herausfinden könnte.
Welche Konzepte wären das denn?
z. B. der Sozialstaat, forcierter Ausbau erneuerbarer Energien und Netze, Vermögenssteuer wieder in Kraft setzen, Erbschaftsteuer reformieren, Steuerhinterziehung verfolgen, Mieten deckeln, Entlastung von Familien, 'echte' Integration fördern, Demokratieprojekte an Schulen, kostengünstige Kinderbetreuung, für alle erschwinglicher ÖPNV, wissenschaftlich fundierte Politik, usf...
Bis auf die Steuern (Bundesthema) hat man in 10 Jahren r2g in Thüringen genau das getan. Damals stand die AFD bei 11%.
Nach 10 Jahren r2g (die dann zusätzlich zum Sozialen das ganze postmoderne queeer, refugees welcome, criticalwhiteness etc. massiv propagiert haben)
endete das im Rausschmiss der Grünen, SPD an der 5% Hürde und Linke halbiert. AFD aktuell bei 40%. Bei U18 und Frauen ebenfalls stärkste Kraft.
Trotzdem, dass Klerus, Wirtschaft, Medien, Kultur, Geheimdienst und der ganze Staatsapparat gegen die AFD eingesetzt wurden und werden.
Noch linker kann man ja keine "antifaschistische" Politik machen. Das Outcome ist nichtmal AFD bremsend, eher beschleunigend.
Das halte ich für ein Gerücht, dass meine Beispiele oben tatsächlich in Thüringen umgesetzt wurden in den letzten 10 Jahren....