Die Brandmauer zur AfD gilt vielen als demokratische Mindestbedingung. Doch gerade für Linke ist sie ein ambivalentes Konzept: Sie steht in einer fragwürdigen Tradition – und könnte schaden.
Eigentlich ist es doch ganz einfach. Wenn im Vorfeld einer Abstimmung, die Idee im Raum steht, eie AFD könnte dem zustimmen, dann liegt das Problem nicht bei der AFD, sondern am Entwurf an sich. Aber solange CDU und CSU nicht kapieren, dass das übernehmen von AFD Positionen, weder gut für Deutschland, noch für die Union ist, profitiert die AFD. Genau das ist in den letzten Jahren passiert. Es wurden von Söder, Spahn, Merz, Linnemann die Narrative der AFD übernommen, aber was hat das an den Problemen im Land verbessert? Richtig! Nichts! Stattdessen wurde die AFD immer stärker, und Sachsen-Anhalt wird nach der Landtagswahl höchst wahrscheinlich unregierbar sein.
Ich hoffe inständig, dass irgendwann allen klar wird, dass rechte Politik, von der nur einige wenige profitieren, die Ursache für diese Misere ist.
Die beste Brandmauer, ist eine Politik, die die Lebensbedingungen der großen Mehrheit verbessert. Dann können wir uns auch das ganze Gerede über solche sparen, und die AFD wird bald Geschichte sein.
Traurigerweise haben Sie vollkommen Recht. Dazu kommt noch, dass die Linke (bis unlängst auch die Partei) Geheimdienste immer abgelehnt hat. Und was ist jetzt? Der VS bezüglich AFD wird rauf und runter zitiert.
Ohne zu bedenken, dass es einen selbst trifft, wenn die AFD den Zugriff auf einen Geheimdienst bekommt.
Im Übrigen auch die ganzen Gesetzes/Verfassungsänderungen, die parlamentarische Minderheitenrechte einschränken, Causa AFD.
verfassungsblog etc. als NGO.
Niemand! denkt daran, selbst mal in die parlamentarische Minderheit zu kommen und die AFD wendet dann schlicht die Gesetze an. Die muss sie gar nicht ändern. 🙈
Eigentlich ist es doch ganz einfach. Wenn im Vorfeld einer Abstimmung, die Idee im Raum steht, eie AFD könnte dem zustimmen, dann liegt das Problem nicht bei der AFD, sondern am Entwurf an sich. Aber solange CDU und CSU nicht kapieren, dass das übernehmen von AFD Positionen, weder gut für Deutschland, noch für die Union ist, profitiert die AFD. Genau das ist in den letzten Jahren passiert. Es wurden von Söder, Spahn, Merz, Linnemann die Narrative der AFD übernommen, aber was hat das an den Problemen im Land verbessert? Richtig! Nichts! Stattdessen wurde die AFD immer stärker, und Sachsen-Anhalt wird nach der Landtagswahl höchst wahrscheinlich unregierbar sein.
Ich hoffe inständig, dass irgendwann allen klar wird, dass rechte Politik, von der nur einige wenige profitieren, die Ursache für diese Misere ist.
Die beste Brandmauer, ist eine Politik, die die Lebensbedingungen der großen Mehrheit verbessert. Dann können wir uns auch das ganze Gerede über solche sparen, und die AFD wird bald Geschichte sein.
Im Übrigen ist die Wahrnehmung: Klerus, Wirtschaft, Parteien, Kultus, Medien und NGOs stehen auf einer Seite.
Die AFD auf der anderen.
Das ist eine mächtige Erzählung. Leider realistisch. Und das zählt.
Traurigerweise haben Sie vollkommen Recht. Dazu kommt noch, dass die Linke (bis unlängst auch die Partei) Geheimdienste immer abgelehnt hat. Und was ist jetzt? Der VS bezüglich AFD wird rauf und runter zitiert.
Ohne zu bedenken, dass es einen selbst trifft, wenn die AFD den Zugriff auf einen Geheimdienst bekommt.
Im Übrigen auch die ganzen Gesetzes/Verfassungsänderungen, die parlamentarische Minderheitenrechte einschränken, Causa AFD.
verfassungsblog etc. als NGO.
Niemand! denkt daran, selbst mal in die parlamentarische Minderheit zu kommen und die AFD wendet dann schlicht die Gesetze an. Die muss sie gar nicht ändern. 🙈
Es ist zu heulen!