Die jüngste Altpartei Deutschlands

Die AfD wollte immer gegen den Parteienfilz kämpfen. Der 17. Bundesparteitag der AfD in Erfurt zeigt jetzt eine Partei, die von Hinterzimmer-Diplomatie und Karrierenetzwerken geprägt ist.

Die AfD war eigentlich mal stolz darauf, eine Partei der Basisdemokratie zu sein, bei der man nie so richtig weiß, was bei einem Parteitag passiert. Ein „gäriger Haufen“ eben, wie sie Alexander Gauland vor vielen Jahren einmal bezeichnete.

Entsprechend waren Parteitage der AfD über Jahre hinweg sehr unterhaltsam. Selbst zu Zeiten Jörg Meuthens gab es noch gerne mal Geschrei, Tränen, Menschentrauben. Die Partei zeigte, dass sie sich nicht nur inhaltlich von den anderen Parteien unterschied, sondern auch in der Art und Weise, wie Konflikte immer wieder aufbrachen und weltanschauliche Widersprüche sichtbar wurden.

Als die schlimmsten Störenfriede der rechten Einigkeit ausgeschaltet waren und aus Mitgliederparteitagen allmählich Delegiertenparteitage wurden, gab es wenigstens noch ein paar Stellvertreterkriege, auf die Beobachter hinfiebern konnten. Der 17. Bundesparteitag der AfD in Erfurt aber lief an seinem ersten Tag, dem Tag, an dem der Bundesvorstand neu gewählt wurde, so professionell und routiniert ab wie ein Parteitag der CDU: Alles steht ohnehin schon vorher fest, eigentlich tritt man nur für die Fernsehkameras noch einmal zusammen.

Stramm und glatt

Man ahnte schon zu Beginn, dass in Erfurt keine großen Linien gezogen würden, sondern dass das Bild der Partei nach außen im Mittelpunkt stehen sollte: radikal rechts und professionell, stramm und glatt. Vor dem Parteitag war spekuliert worden, dass ein von Björn Höcke unterstützter Antrag gegen die Unvereinbarkeitsliste der Partei zumindest für etwas Streit sorgen könnte. Doch nicht einmal eine Stunde nach pünktlichem Beginn war die Sache erledigt.

Alice Weidel bedankte sich artig für den Hinweis, die Liste zu überarbeiten. Der Bundesvorstand hätte das schon längst machen müssen. Sie habe mit den Antragstellern gesprochen. Der neue Vorstand werde innerhalb eines Jahres die Unvereinbarkeitsliste überarbeiten. Antragsteller Joachim Paul zog den Antrag direkt zurück und betonte, „volles Vertrauen“ in den Bundesvorstand zu haben. Wofür man früher mehrere Stunden hitziger Debatten gebraucht hätte, erledigt die Partei inzwischen in zwei Minuten.

Ähnlich unspektakulär verlief die mit Spannung erwartete Rede von Björn Höcke. Der Thüringer AfD-Chef durfte als Kopf des gastgebenden Landesverbands zu Beginn seine vermutlich bisher längste Rede bei einem Parteitag halten. Er referierte aus seinem Standardrepertoire: von der gebrochenen deutschen Identität und den schlimmen Kartellparteien. Einzig sein kurzer Abstecher zum Thema Autobahntoiletten hatte etwas Innovatives: „Schaut auf den Zustand der Autobahntoiletten eines Landes und ihr erkennt den Zustand einer Gesellschaft!“, rief er den Delegierten zu.

Ihre Reaktionen, eingefangen von den Kameras: fragende Gesichter, leichte Andeutungen von Kopfnicken und zaghafter Applaus, um die Kunstpause zu füllen. Die Rede wurde insgesamt eher zurückhaltend aufgenommen. Ein paar Fans standen auf, um zu applaudieren. Die meisten blieben sitzen, nach wenigen Sekunden ging es weiter.

Chrupalla und Weidel in Konkurrenz und Eintracht

Spannend hätte auch die Wahl der Bundesvorsitzenden werden können, aber Tino Chrupalla und Alice Weidel traten jeweils ohne Gegenkandidaten an. Sie schlugen sich demonstrativ gegenseitig vor, hielten jeweils souveräne Reden. Weil es schon keine Kampfkandidatur gab, versuchten Journalisten und Delegierte immerhin, ein Duell zwischen Chrupalla und Weidel heraufzubeschwören. Wer würde mehr Zustimmung bekommen, nachdem beim letzten Mal Weidel hinter Chrupalla gelandet war? Weidel blieb auf dem Niveau von vor zwei Jahren und bekam schließlich 81 Prozent. Chrupalla bekam 70 Prozent, gut zehn Prozentpunkte weniger als vor zwei Jahren. Ein Signal, dass der Sachse Erfurt etwas geschwächt verlässt, wenngleich längst nicht so schwach, wie von Beobachtern im Vorfeld gemunkelt worden war.

Früher ging man beim Blick auf die AfD von ideologischen Flügeln oder Lagern aus. Heute dominieren in der AfD Karrierenetzwerke. Da ist das mächtige Netzwerk um Alice Weidel und den Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier. Dieses Netzwerk ist verbündet mit dem Lager um Björn Höcke. Daneben gibt es das schwächere Netzwerk um Tino Chrupalla, zu dem die Mehrheiten der Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zählen.

Kleinere Duelle und Überraschungen

Der Riss zwischen diesen Netzwerken geht zum Teil quer durch die Landesverbände. Das zeigte sich in Erfurt bei der Wahl eines stellvertretenden Parteivorsitzenden: Kay Gottschalk gegen Sven Tritschler, beide aus Nordrhein-Westfalen, beide früher eher solche, die sich gemäßigt gaben. Gottschalk hat sich in den vergangenen Monaten aber lagerübergreifend wenig Freunde gemacht: Zunächst gab es im Bundestag Streit mit Beatrix von Storch, dann hatte er sich mit den Rechtsradikalen in der Partei angelegt, weil er sich für den Ausschluss des Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich eingesetzt hatte. Da nützte es auch nichts, dass Gottschalk sich neulich auf einem Remigrationskongress in Portugal blicken ließ und dort medienwirksam mit dem ehemaligen ICE-Kommandeur Gregory Bovino zusammentraf. Am Ende landete Tritschler, der von Alice Weidel persönlich vorgeschlagen wurde, vor Gottschalk.

Die einzige wirkliche Überraschung war die Wahl von Katrin Ebner-Steiner zur stellvertretenden Parteivorsitzenden. Die bayerische AfD-Chefin gilt als Höcke-Vertraute, trat ohne Gegenkandidatin an und wurde mit lediglich 55,7 Prozent gewählt. Wohl auch, weil der eigentlich für diesen Posten vorgesehene Kandidat seine Kandidatur für viele überraschend zurückgezogen hatte.

Peter Boehringer ist seit 2022 im Bundesvorstand. Er ist ein harter Marktliberaler und dabei nicht minder rechtsradikal. Vor allem gilt er als fleißig. Kurz bevor Ebner-Steiner gewählt wurde, erklärte er jedoch seinen Verzicht auf eine Kandidatur. Er machte das ganz knapp, mit nicht besonders glücklicher Miene und ganz sicher nicht von langer Hand geplant. Noch zwei Tage vor dem Parteitag hatte er in einem fast halbstündigen Video seine erneute Kandidatur für den neuen Bundesvorstand begründet. Warum er zurückstecken musste, was seit Donnerstag in den Hinterzimmern und Netzwerken passiert ist, erfuhren die Delegierten nicht.

Der Erfolg der Hinterzimmer-Diplomatie

Jenseits der Netzwerke geht im Grunde nichts mehr in der AfD. Das zeigte sich bei der Wahl des Bundesschatzmeisters. Carsten Hütter macht diesen Job seit vielen Jahren. Er bat in seiner Bewerbungsrede darum, nicht auf die Netzwerker und Einflüsterer zu hören, sondern auf das eigene Gefühl. Hütters Worte wurden nicht erhört. Der einstige Chef der Jungen Alternative, Hannes Gnauck, der eigentlich keine Erfahrung auf diesem Gebiet hat, setzte sich durch. In zwei Wahlgängen hatte auch er keine absolute Mehrheit, aber im dritten Wahlgang reichte es dann für ihn.

Die meisten anderen Wahlen zum neuen Bundesvorstand gingen geräuschlos vonstatten, oft ohne Gegenkandidaten. Die Hinterzimmer-Diplomatie funktioniert besser denn je in der AfD. Der Politikwissenschaftler Floris Biskamp wies auf einen interessanten Umstand beim gewählten Bundesvorstand hin: Der 14 Personen umfassende Bundesvorstand besteht aus zwölf Männern und zwei Frauen. Die Hälfte waren einst Kader der Jungen Alternative; bis auf eine Ausnahme sind sie alle unter 40. Diese Verjüngung hängt unmittelbar mit dem Münzenmaier-Netzwerk zusammen, das sich wesentlich aus alten JA-Kontakten speist.

„So viel zur Ablehnung des Prinzips ‚Kreißsaal-Hörsaal-Plenarsaal‘, die mal so wichtig für die Parteidentität war“, kommentierte Biskamp. Die Partei reproduziert sich immer mehr aus sich selbst und produziert eine neue Generation von Berufspolitikern.

Bei den Diskussionen zu den Satzungsänderungen am Sonntag, die kaum noch jemand wahrnahm, setzte sich ebenfalls die Professionalisierungsfraktion durch. Nachdem man mit dem Antrag, wonach jeder Landesverband ab einer Mitgliederzahl von 8.000 künftig nur noch Delegiertenparteitage durchführen soll, auf vergangenen Parteitagen immer wieder gescheitert war, ging auch dieser nun durch. Lange war die Zeit für die einstige Partei der Basisdemokratie dafür offenbar noch nicht reif. In Erfurt aber konnte die Basisdemokratie als eine der letzten Altlasten der Gründerjahre der Partei eingehegt werden.

So präsentierte sich die Partei am Ende des Wochenendes radikaler denn je, jünger denn je, professioneller denn je – und immer mehr als das, was sie eigentlich nie sein wollte: eine Partei der Funktionäre, Netzwerker und Berufspolitiker. Die AfD ist nun endgültig eine Altpartei, wenngleich die jüngste und rechteste.